Aktuell
Zwar ist das Volksschulgesetz nicht direkt mit einer Gesetzesänderung betroffen. Doch der im Mantelgesetz beinhaltete Mechanismus betrifft auch die Volksschule direkt. Zudem sind Gesetzesänderungen vorgesehen, die Akteure der Volksschule direkt betreffen, insbesondere die Kinder und Jugendlichen.
Grundsätzliche Bemerkungen
Der LEGR befürwortet ein vorausblickendes Vorgehen des Kantons, indem dieser sich auf eine unausgeglichene Finanzsituation in Graubünden vorbereitet. Ein solches Vorgehen muss mit Sorgfalt und Bedacht erfolgen. Es muss dabei einerseits die Ausgeglichenheit zwischen Massnahmen bei den Ausgaben und bei den Einnahmen gewahrt werden. Andererseits dürfen unserer Meinung nach die allfällig zu beschliessenden Massnahmen nicht am Volk vorbeigeschleust, sondern vom Volk demokratisch abgesegnet werden können.
Diese beiden Grundprinzipien einer verantwortungsvollen und direktdemokratischen Staatsführung (good governance) werden mit der vorgeschlagenen Gesetzesrevision sowie mit dem geplanten Auslöser für ein Entlastungspaket nicht berücksichtigt. Der LEGR lehnt deshalb GrFlex in dieser Form ab. Mehr
Ja zu IT-Bildungsoffensive in St.Gallen
Das St. Galler Stimmvolk hat am Abstimmungssonntag vom 10. Februar 2019 dem Sonderkredit für die IT-Bildungsoffensive deutlich zugestimmt. In den kommenden acht Jahren werden 75 Millionen Franken in diesen Bereich investiert. Der Kantonale Lehrerinnen- und Lehrerverband St. Gallen KLV hatte sich für ein Ja eingesetzt. Mehr
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